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Er hat den Eyller Berg immer im Blick
(Quelle Rheinische Post vom 08.05.2021)
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SPD für Radweg zwischen Meerbeck und Baerl
Quelle Rheinische Post vom 07.05.2021
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Informationsveranstaltung Deponieplanung Lohmannsheide
https://zoom.us/j/93106215765?pwd=ZXJoaUdIRjlXelVvUDZjNUlsRDdSUT09
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NEWSLETTER BUND 12.03.2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Freundinnen und Freunde des BUND,
Auch wenn es derzeit um die Deponieplanungen etwas ruhiger zuzugehen scheint, bedeutet dies nicht, dass im Hintergrund nicht intensiv an der Verhinderung dieses Vorhabens gearbeitet wird.
Wir möchten deshalb heute kurz berichten, was sich getan hat und was derzeit vorbereitet wird.
Wie bereits in unserem Newsletter vom 30. Dezember mitgeteilt, haben Kerstin Ciesla (BUND Duisburg) und Michael Zerkübel (BUND Moers) am 28.12.2020, dem Tag, an dem die Einwendungsfrist endete, noch einmal persönlich die Bezirksregierung in Düsseldorf besucht und einen ansehnlichen Stapel an Einwendungen und Unterschriftenlisten gegen Quittung abgegeben. Die Bemerkung des freundlichen Herren von der Poststelle, "dass da wohl schon eine Menge eingegangen" sei, hat uns natürlich neugierig gemacht.
Inzwischen haben wir ganz offiziell bei der Bezirksregierung nachgefragt und die Antwort erhalten, dass insgesamt 1487 private Einwendungen eingegangen sind. Damit sind tatsächlich die Einwendungen gemeint und nicht die vielen Unterschriften, die von verschiedenen Seiten zur Unterstützung gesammelt wurden. Wenn man die mitzählt, dann liegt die Zahl der Menschen, die sich gegen die Deponie ausgesprochen haben, also noch einmal wesentlich höher.
Darüber hinaus sind 26 weitere Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange eingegangen - natürlich auch die Stellungnahme des BUND.
Auch lesenswert: Stellungnahme der Stadt Moers und Stellungnahme der Stadt Duisburg: https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1651696&type=do
Dies ist in Summe eine Resonanz, die es in diesem Umfang nur sehr selten gegeben hat.
Die Einwendungen mussten von der Bezirksregierung natürlich erst einmal gesichtet und so aufbereitet werden, dass man diese dem Vorhabenträger, der DAH1 GmbH zukommen lassen kann. Unter Aufbereitung ist hier z.B. zu verstehen, dass die persönlichen Angaben der Einwender*innen, die einer Weitergabe derselben widersprochen haben, eingeschwärzt werden. Bis zum heutigen Tag läuft diese Aufarbeitung noch und der DAH1 wurden bisher die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis gebracht. Die privaten Einzeleinwendungen werden dann wohl in den nächsten Wochen übermittelt.
Nicht zuletzt deshalb, aber auch vor dem Hintergrund von Corona, kann aktuell noch nicht gesagt werden, wann der Erörterungstermin stattfinden wird. Wir rechnen mal grob damit, dass dies "... im Sommer" der Fall sein könnte. Eine Aussage zur Planung konnten wir der Bezirksregierung nicht entlocken.
Für Interessierte sei hier darauf hingewiesen, dass neben der Stellungahme des BUND unter www.bund-wesel.de und www.bund-duisburg.de weitere Informationen veröffentlicht wurden.
Auch haben wir unsere Informationsschrift zur Bergehalde / Deponieplanung aktualisiert. Auch diese finden Sie im Anhang zu diesem Newsletter und in Kürze auch online auf der Homepage des BUND Wesel und des BUND Duisburg.
Parallel hat der BUND verschiedenen Anfragen nach dem Umwelt-Informations-Gesetz an verschiedene Genehmigungsbehörden und Beteiligte zur vorhandenen Bergehalde gestellt und ist mit Fachleuten im Kontakt, um perfekt auf den Erörterungstermin vorbereitet zu sein.
Ebenso gab es weitere Initiativen der politischen Parteien. Die Landtagsabgeordneten der SPD aus Duisburg und Moers haben im Landtag eine sogenannte "Kleine Anfrage" zur Deponieplanung gestellt. Diese ist als Drucksache des Landtages 17/12336 öffentlich und findet sich zudem im Anhang dieser Mail.
Auch die CDU Moers hat sich an den Landtag gewandt und Informationen zur Deponieplanung erhalten. Auch dies finden Sie in den Anhängen.
Wie geht es nun weiter ?
Die Frage zu den Deponieplanungen im Land NRW wird am Freitag, den 12. März im Unterausschuss Bergbausicherheit des Landtags NRW thematisiert.
Die Abgeordneten befassen sich unter Tagesordnungspunkt 6 mit den Plänen für Deponien auf ehemaligen Bergehalden, u.a. die Lohmannsheide. Angestossen wurde dies von der SPD-Fraktion, namentlich MdL René Schneider. Näheres hierzu unter Vorlage 17/4402
Eine weitere Online-Bürgerversammlung ist in Vorbereitung !
Viele erinnern sich an die Online-Bürgerversammlung vom 9. Dezember 2020, an der ca. 100 Menschen teilgenommen haben. Die Organisatoren dieser Bürgerversammlung wollen dieses Format fortsetzen und bereiten eine weitere Versammlung vor. Hierzu konnten zwei Fachleute der Stadt Duisburg gewonnen werden, die zum Aspekt der Grundwassergefährdung Stellung beziehen werden. Die Online-Bürgerversammlung wird in Absprache mit diesen Fachleuten terminiert und voraussichtlich im April stattfinden. Eine rechtzeitige Einladung mit allen Details zur Einwahl werden wir rechtzeitig über einen weiteren Newsletter versenden.
Wir hoffen, dass Sie gut durch diese schwierigen Zeiten kommen und danken herzlich für das Engagement der vielen Beteiligten trotz der Einschränkungen durch die Pandemie. Bleiben Sie gesund und zuversichtlich.
Es verbleiben mit umweltverBUNDenen Grüßen
Kerstin Ciesla (BUND Duisburg) und Michael Zerkübel (BUND Moers)
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Keine Wiederbeschüttung der Deponie Lohmannsheide!
Quelle Wochenmagazin
Konrad Göke
„Mit uns wird es eine Wiederbeschüttung der Deponie Lohmannsheide nicht geben!“
Anja Reutlinger, Ratsfrau aus Meerbeck hatte zur Videokonferenz zum Thema: „Wiederbeschüttung der Deponie Lohmannsheide“ eingeladen. Weit über 20 engagierte Bürger*Innen über den Rhein hinweg, darunter Mandatsträger der Sozialdemokraten aus Moers, Duisburg und Duisburg-Baerl, trafen sich am Sonntagvormittag zum Gedankenaustausch. Über Stadtgrenzen hinweg war man sich einig, die Wiederbeschüttung der Deponie mit vereinten Kräften zu verhindern. Anja Reutlinger referierte über den aktuellen Stand, Wolfram Reutlinger hatte sich die Auswirkungen auf das Grundwasser vorgenommen. Hans-Gerd Bosch, SPD-Fraktionschef in der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl, betonte, wie froh er ist, dass sich hier nicht nur die Sozialdemokraten über den Rhein hinweg im engen Schulterschluss engagieren, sondern dass man auch die Stadtveraltung in Duisburg hinter sich weiß. Jan Dieren, Kandidat der SPD für die Bundestagswahl, bekräftigte, dass auch die Stadtverwaltung Moers hier engagiert und konstruktiv dabei ist, um eine Wiederbeschüttung zu verhindern.
Jan Dieren: “Das vorliegende Verkehrsgutachten des Betreibers ist geschönt, die rechnen mit täglich 123 LKW Schwerlasttransporten an 6 Tagen. Schon das wären 246 LKW-Bewegungen hin und her, über bereits jetzt stark belastete Straßen. Ausgegangen wird von LKWs unter Volllast - aber das ist realitätsfern. Unberücksichtigt bleibt dabei auch der Betriebsverkehr der Deponie. Geht man von realistischen Zahlen aus, sagen wir mal durchschnittlich 85 % Auslastung, kommt man auf rund 342 Fahrzeugbewegungen täglich!“Jan Dieren hatte bereits in der Ratssitzung darauf hingewiesen, dass der Betreiber, die DAH1, auf zwei Grundstücke für die Zuwegung zur Deponie angewiesen ist, die der Stadt Moers gehören und die aus Sicht der Moerser Sozialdemokraten nicht an den Betreiber veräußert werden dürfen.
Ibrahim Yetim, MdL, hatte zur Wiederbeschüttung der Deponie eine kleine Anfrage im Landtag gestellt. Ibrahim Yetim: „Die Antwort kam dann vom Wirtschaftsministerium. Das hat mich überrascht, ich hatte eine Antwort vom Umwelt- und Gesundheitsministerium erwartet. Grundlage der Antwort war dann das Gutachten des Betreibers DAH 1. Ich erwarte ein neutrales, nicht von Interessen gesteuertes, Gutachten zum aktuellen Stand. Ich möchte genau wissen, was liegt da verbuddelt, wie ist die Grundwasserbelastung derzeit, welche weiteren Gefahren entstehen, wenn bei einer Wiederbeschüttung der Druck auf die dort vergrabenen Gefahrstoffe deutlich steigt.“ Hans-Gerd Bosch: “Erster Schritt ist der Abschluss des Abschlussverfahrens nach Bergrecht. Erst dann haben wir eine gesicherte Fakten- und Datengrundlage. Dann wäre überhaupt erst die Voraussetzung erfüllt, um in einem neuen Verfahren eine erneute Bewirtschaftung der Deponie zu beantragen. Einfamilienhäuser, das Trinkwasserschutzgebiet Binsheimer Feld liegen in unmittelbarer Nähe. Die Stadt Duisburg hat strikt gesagt: Es wird kein gemeindliches Einvernehmen zur Wiederbeschüttung der Deponie geben. Darüber und über den Bürgerwillen, kann sich der Regierungspräsident hinwegsetzen. Tut er das, dann ist die Stadt Duisburg klageberechtigt und wird dagegen vorgehen!“.
Ingo Reiß, Mitglied beim BUND, wies auf die derzeitige Bedeutung der ehemaligen Deponie als Naherholungs- und Naturschutzgebiet hin, das auch im Regionalplan mit einem Käfersymbol als Naherholungsgebiet ausgewiesen ist. Ingo Reiß: „Wir wollen, dass endlich auch das Wasser im Waldsee neben der Deponie wieder in dem Zustand ist, dass man dort gefahrlos schwimmen gehen kann.“ Konrad Göke, im Nachhinein zu dieser erfolgreichen Konferenz: „Ein Gutes hat die Deponie, noch nie haben die Sozialdemokraten über den Rhein hinweg so eng zusammengearbeitet, wie jetzt bei den Themen Deponie Lohmannsheide, Weiterführung Radschnellweg über den Rhein hinweg und Cölve-Brücke!“
Anja Reutlinger dankte für die engagierte Diskussion: “Wir warten jetzt den Erörterungstermin ab, am 18. Februar steht das Thema auf der Tagesordnung der Präsenzsitzung des Duisburger Rates. Die Sozialdemokraten aus Duisburg-Baerl wollen danach wieder zu einer Bürgerversammlung als ZOOM–Konferenz einladen. Um das weitere Vorgehen gemeinsam mit uns zu beraten!“
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