Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Freundinnen und Freunde des BUND,

Auch wenn es derzeit um die Deponieplanungen etwas ruhiger zuzugehen scheint, bedeutet dies nicht, dass im Hintergrund nicht intensiv an der Verhinderung dieses Vorhabens gearbeitet wird.

Wir möchten deshalb heute kurz berichten, was sich getan hat und was derzeit vorbereitet wird.

Wie bereits in unserem Newsletter vom 30. Dezember mitgeteilt, haben Kerstin Ciesla (BUND Duisburg) und Michael Zerkübel (BUND Moers) am 28.12.2020, dem Tag, an dem die Einwendungsfrist endete, noch einmal persönlich die Bezirksregierung in Düsseldorf besucht und einen ansehnlichen Stapel an Einwendungen und Unterschriftenlisten gegen Quittung abgegeben. Die Bemerkung des freundlichen Herren von der Poststelle, "dass da wohl schon eine Menge eingegangen" sei, hat uns natürlich neugierig gemacht.

Inzwischen haben wir ganz offiziell bei der Bezirksregierung nachgefragt und die Antwort erhalten, dass insgesamt 1487 private Einwendungen eingegangen sind. Damit sind tatsächlich die Einwendungen gemeint und nicht die vielen Unterschriften, die von verschiedenen Seiten zur Unterstützung gesammelt wurden. Wenn man die mitzählt, dann liegt die Zahl der Menschen, die sich gegen die Deponie ausgesprochen haben, also noch einmal wesentlich höher.

Darüber hinaus sind 26 weitere Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange eingegangen - natürlich auch die Stellungnahme des BUND.

Auch lesenswert: Stellungnahme der Stadt Moers und Stellungnahme der Stadt Duisburg: https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1651696&type=do

Dies ist in Summe eine Resonanz, die es in diesem Umfang nur sehr selten gegeben hat.

Die Einwendungen mussten von der Bezirksregierung natürlich erst einmal gesichtet und so aufbereitet werden, dass man diese dem Vorhabenträger, der DAH1 GmbH zukommen lassen kann. Unter Aufbereitung ist hier z.B. zu verstehen, dass die persönlichen Angaben der Einwender*innen, die einer Weitergabe derselben widersprochen haben, eingeschwärzt werden. Bis zum heutigen Tag läuft diese Aufarbeitung noch und der DAH1 wurden bisher die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis gebracht. Die privaten Einzeleinwendungen werden dann wohl in den nächsten Wochen übermittelt.

Nicht zuletzt deshalb, aber auch vor dem Hintergrund von Corona, kann aktuell noch nicht gesagt werden, wann der Erörterungstermin stattfinden wird. Wir rechnen mal grob damit, dass dies "... im Sommer" der Fall sein könnte. Eine Aussage zur Planung konnten wir der Bezirksregierung nicht entlocken.

Für Interessierte sei hier darauf hingewiesen, dass neben der Stellungahme des BUND unter www.bund-wesel.de und www.bund-duisburg.de weitere Informationen veröffentlicht wurden. 

Auch haben wir unsere Informationsschrift zur Bergehalde / Deponieplanung aktualisiert. Auch diese finden Sie im Anhang zu diesem Newsletter und in Kürze auch online auf der Homepage des BUND Wesel und des BUND Duisburg.

Parallel hat der BUND verschiedenen Anfragen nach dem Umwelt-Informations-Gesetz an verschiedene Genehmigungsbehörden und Beteiligte zur vorhandenen Bergehalde gestellt und ist mit Fachleuten im Kontakt, um perfekt auf den Erörterungstermin vorbereitet zu sein.

Ebenso gab es weitere Initiativen der politischen Parteien. Die Landtagsabgeordneten der SPD aus Duisburg und Moers haben im Landtag eine sogenannte "Kleine Anfrage" zur Deponieplanung gestellt. Diese ist als Drucksache des Landtages 17/12336 öffentlich und findet sich zudem im Anhang dieser Mail.

Auch die CDU Moers hat sich an den Landtag gewandt und Informationen zur Deponieplanung erhalten. Auch dies finden Sie in den Anhängen.

Wie geht es nun weiter ?

Die Frage zu den Deponieplanungen im Land NRW wird am Freitag, den 12. März im Unterausschuss Bergbausicherheit des Landtags NRW thematisiert.

Die Abgeordneten befassen sich unter Tagesordnungspunkt 6 mit den Plänen für Deponien auf ehemaligen Bergehalden, u.a. die Lohmannsheide. Angestossen wurde dies von der SPD-Fraktion, namentlich MdL René Schneider. Näheres hierzu unter Vorlage 17/4402

Eine weitere Online-Bürgerversammlung ist in Vorbereitung !

Viele erinnern sich an die Online-Bürgerversammlung vom 9. Dezember 2020, an der ca. 100 Menschen teilgenommen haben. Die Organisatoren dieser Bürgerversammlung wollen dieses Format fortsetzen und bereiten eine weitere Versammlung vor. Hierzu konnten zwei Fachleute der Stadt Duisburg gewonnen werden, die zum Aspekt der Grundwassergefährdung Stellung beziehen werden. Die Online-Bürgerversammlung wird in Absprache mit diesen Fachleuten terminiert und voraussichtlich im April stattfinden. Eine rechtzeitige Einladung mit allen Details zur Einwahl werden wir rechtzeitig über einen weiteren Newsletter versenden.

Wir hoffen, dass Sie gut durch diese schwierigen Zeiten kommen und danken herzlich für das Engagement der vielen Beteiligten trotz der Einschränkungen durch die Pandemie. Bleiben Sie gesund und zuversichtlich.

Es verbleiben mit umweltverBUNDenen Grüßen

Kerstin Ciesla (BUND Duisburg) und Michael Zerkübel (BUND Moers)

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Kategorie: News

Veröffentlicht: 13. März 2021

Quelle Wochenmagazin

Konrad Göke

„Mit uns wird es eine Wiederbeschüttung der Deponie Lohmannsheide nicht geben!“